Arbeitsrecht Band 1: Individualarbeitsrecht by Professor Dr. jur. Wolfgang Hromadka, Frank Maschmann

By Professor Dr. jur. Wolfgang Hromadka, Frank Maschmann (auth.)

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Einführung in die Differential- und Integralrechnung nebst Differentialgleichungen

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611 BGB Rn. 20; Staudinger/Richardi, § 611 BGB Rn. 289 f. 9 Beuthien. ZfA 1972. 73 f. 10 RUmelin. Dienstvertrag und Werkvertrag, 1905. S. 21. 11 MünchKomm/MUller-Glöge. § 611 BGB Rn. 19; Staudinger/Richardi. Vor § 611 BGB Rn. 32 ff. II. Dienste auf vertraglicher Grundlage 5 Lebenszeit ist, enthält das Gesetz besondere Gefahrtragungsregeln (vgl. § 615 BGB). Die Bestimmung des Dienstvertrags durch die Zeit führt weiter dazu, daß der Dienstvertrag zumeist ein Dauerschuldverhältnis ist. Das wiederum hat zur Folge, daß es eines eigenen Beendigungstatbestandes bedarf: Das ist, sofern die Leistung nicht von vornherein befristet ist, die Kündigung.

Der Werkvertrag ist auf einen Erfolg gerichtet. Einen Erfolg kann nicht garantieren, wer nach Weisungen eines anderen arbeitet. Damit bleibt nur der Dienstvertrag. b) Weisungsgebundenheit. Wenn der Arbeitsvertrag ein Unterfall des Dienst- 23 vertrags ist, dann muß es zwischen beiden ein unterscheidendes Merkmal geben. Das ist die Weisungsgebundenheit. Im Arbeitsvertrag räumt der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber das Recht ein, die Leistungspflicht nach seinen Bedürfnissen zu konkretisieren. Er verspricht ihm zu helfen; die Gesetze bezeichnen den Arbeitnehmer deshalb zu Recht als Gehilfen (§§ 121, 133 g GewO, § 59 HGB).

Prot. 2131-2154, VI. BAG, Urt. v. 1999, NZA 2000, 1162; Urt. v. 2000, NZA 2000, 1102; BGH, Urt. v. 2000, NZA 2000, 390. III. Arbeitsvertrag 15 Person, die ihre Mitwirkungspflichten nach § 206 SGB V oder nach § 196 Abs. 1 SGB VI nicht erfüllt, vermutet, daß sie beschäftigt ist, wenn mindestens drei der folgenden fünf Merkmale vorliegen: 1. 2002: 325 Euro) übersteigt; 2. sie ist auf Dauer und im wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig; 3. ihr Auftraggeber oder ein vergleichbarer Auftraggeber läßt entsprechende Tätigkeiten regelmäßig durch von ihm beschäftigte Arbeitnehmer verrichten; 4.

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